Gefördert wird die Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Abbiegeassistenzsystemen. Dazu gehören bei der Nachrüstung von Kraftfahrzeugen system- und externe Einbaukosten sowie bei der Ausrüstung von Neufahrzeugen die Systemkosten.
Technische Vorgaben für diese Abbiegeassistenzsysteme als Voraussetzung für eine Förderung wurden am 15.10.2018 im Verkehrsblatt des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr - „Empfehlungen zu technischen Anforderungen an Abbiegeassistenzsysteme für die Aus- und Nachrüstung […]“ - veröffentlicht. Abbiegeassistenzsysteme, die den überarbeiteten Empfehlungen vom 04. April 2022 (Verkehrsblatt 65/2022) entsprechen, erfüllen die im Verkehrsblatt 2018, Heft 19, Nr. 149, Seite 719 veröffentlichten Empfehlungen automatisch. Diese sind Grundlage der Förderung.
Förderfähige Kraftfahrzeuge im Sinne dieser Richtlinie sind Nutzfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen und Kraftomnibusse mit mehr als neun Sitzplätzen einschließlich Fahrersitzplatz. Sie müssen im Inland für gewerbliche, freiberufliche, gemeinnützige oder öffentlich-rechtliche Tätigkeiten angeschafft und betrieben werden (vgl. Nummer 2.3 der Richtlinie „AAS“).
Die Zweckbindungsfrist beträgt zwei Jahre. Sie beginnt im Falle der Ausrüstung von Neufahrzeugen zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme durch die antragstellende Person. Bei Nachrüstung von Fahrzeugen beginnt sie mit der Abnahme des Einbaus des Abbiegeassistenzsystems.
Wir stehen Ihnen von 09.00 - 11.45 Uhr und 13.15 - 14.45 Uhr (freitags bis 11.45 Uhr) gerne zur Verfügung.
Zuwendungsberechtigt sind laut Richtlinie "Eigentümer, Halter, Leasingnehmer und Mieter" von förderfähigen Kraftfahrzeugen, die in der Bundesrepublik Deutschland zum Verkehr auf öffentlichen Straßen zugelassen sind.
Unternehmen des mautpflichtigen Güterkraftverkehrs, die über das Förderprogramm „De-minimis“ zuwendungsberechtigt sind, können Abbiegeassistenten für Kraftfahrzeuge nur dort fördern lassen.
Die Förderung erfolgt als Projektförderung im Wege der Anteilsfinanzierung. Die Zuwendung wird in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses gewährt.
Maßnahmen für den Einbau von Abbiegeassistenzsystemen dürfen erst nach Antragstellung begonnen werden.
Sie haben mit Zugang des Zuwendungsbescheids eine Frist von 5 Monaten. In diesem Zeitraum muss die jeweilige Maßnahme durchgeführt werden:
Für Leasing oder Miete sind darüber hinaus weitere Fristen gemäß der Förderrichtlinie für Abbiegeassistenzsysteme zu beachten.
Die Zuwendung beträgt höchstens 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Maximal sind es 1.500 Euro je Einzelmaßnahme.
Für jede zuwendungsberechtigte Person sind grundsätzlich maximal 10 Einzelmaßnahmen pro Jahr förderfähig. Ausnahmen werden in der Richtlinie geregelt.
Die Anträge auf Förderung eines Abbiegeassistenzsystems sind ausschließlich in elektronischer Form über das eService-Portal des Bundesamtes für Logistik und Mobilität zu stellen. Das Datum, ab dem erstmalig Förderanträge gestellt werden können, gibt das Bundesamt für Logistik und Mobilität rechtzeitig auf seiner Internetseite bekannt (23. Januar 2023, ab 9:00 Uhr). Die Förderperiode läuft bis zum 16. Oktober 2023.
