Was wird gefördert?

Gefördert wird die Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Abbiegeassistenzsystemen. Dazu gehören bei der Nachrüstung von Kraftfahrzeugen system- und externe Einbaukosten sowie bei der Ausrüstung von Neufahrzeugen die Systemkosten.

Technische Vorgaben für diese Abbiegeassistenzsysteme als Voraussetzung für eine Förderung wurden am 15.10.2018 im Verkehrsblatt des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr - „Empfehlungen zu technischen Anforderungen an Abbiegeassistenzsysteme für die Aus- und Nachrüstung […]“ - veröffentlicht. Abbiegeassistenzsysteme, die den überarbeiteten Empfehlungen vom 04. April 2022 (Verkehrsblatt 65/2022) entsprechen, erfüllen die im Verkehrsblatt 2018, Heft 19, Nr. 149, Seite 719 veröffentlichten Empfehlungen automatisch. Diese sind Grundlage der Förderung.

Förderfähige Kraftfahrzeuge im Sinne dieser Richtlinie sind Nutzfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen und Kraftomnibusse mit mehr als neun Sitzplätzen einschließlich Fahrersitzplatz. Sie müssen im Inland für gewerbliche, freiberufliche, gemeinnützige oder öffentlich-rechtliche Tätigkeiten angeschafft und betrieben werden (vgl. Nummer 2.3 der Richtlinie „AAS“).

Die Zweckbindungsfrist beträgt zwei Jahre. Sie beginnt im Falle der Ausrüstung von Neufahrzeugen zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme durch die antragstellende Person. Bei Nachrüstung von Fahrzeugen beginnt sie mit der Abnahme des Einbaus des Abbiegeassistenzsystems.

Nicht mehr förderfähig sind nach EU-Verordnung 2019/2144 Abbiegeassistenzsysteme für neue Fahrzeugtypen, sowie Abbiegeassistenzsysteme für Neufahrzeuge mit einem Erstzulassungsdatum ab dem 07. Juli 2024.

Wer ist zuwendungsberechtigt?

Zuwendungsberechtigt sind laut Richtlinie "Eigentümer, Halter, Leasingnehmer und Mieter" von förderfähigen Kraftfahrzeugen, die in der Bundesrepublik Deutschland zum Verkehr auf öffentlichen Straßen zugelassen sind.

Wie wird gefördert?

Die Förderung erfolgt als Projektförderung im Wege der Anteilsfinanzierung. Die Zuwendung wird in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses gewährt.

Maßnahmen für den Einbau von Abbiegeassistenzsystemen dürfen erst nach Antragstellung begonnen werden.

Welcher Zeitraum steht zur Durchführung der Maßnahme zur Verfügung?

Sie haben mit Zugang des Zuwendungsbescheids eine Frist von 5 Monaten. In diesem Zeitraum muss die jeweilige Maßnahme durchgeführt werden:

• Nachrüstung
• Anschaffung von Fahrzeugen mit Abbiegeassistenzsystem
• gesonderte technische Abnahme des Einbaus bei Nachrüstungen und Bezahlung

Für Leasing oder Miete sind darüber hinaus weitere Fristen gemäß der Förderrichtlinie für Abbiegeassistenzsysteme zu beachten.

Wie hoch ist die Förderung?

Die Zuwendung beträgt höchstens 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Maximal sind es 1.500 Euro je Einzelmaßnahme.

Für jede zuwendungsberechtigte Person sind grundsätzlich maximal 10 Einzelmaßnahmen pro Jahr förderfähig. Ausnahmen werden in der Richtlinie geregelt.

Wann und wie können Anträge gestellt werden?

Die Anträge auf Förderung eines Abbiegeassistenzsystems sind ausschließlich in elektronischer Form über das eService-Portal des Bundesamtes für Logistik und Mobilität zu stellen. Förderanträge können ab dem 01. Juli 2024 ab 9:00 Uhr gestellt werden.