Im Weiteren stehen Ihnen die Rechtsvorschriften für das Förderprogramm „De-minimis“ der Förderperiode 2021 zum Download zur Verfügung.
Weiterführende Informationen und Links
- Bekanntmachung der Richtlinie über die Förderung der Sicherheit und Umwelt in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen vom 15. Dezember 2015 in der Fassung der Ersten Änderung vom 12. Dezember 2016 : PDF, 167KB, nicht barrierefrei
- Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 der Kommission vom 18. Dezember 2013 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf „De-Minimis“-Beihilfen“ : PDF, 831KB, nicht barrierefrei
- Verordnung (EU) Nr. 2020/972 der Kommission vom 02. Juli 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 hinsichtlich ihrer Verlängerung und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 hinsichtlich ihrer Verlängerung und relevanter Anpassungen : PDF, 520KB, nicht barrierefrei
- Bundeshaushaltsordnung : Zum externen Inhalt
- Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (AN Best-P) vom 13. Juni 2019 : PDF, 89KB, nicht barrierefrei