Rechtsvorschriften

Rechtsvorschiften

Nachfolgend stehen Ihnen die Rechtsvorschriften für das Förderprogramm KsNI zum Download zur Verfügung:

Downloads KsNI

Zweiter Aufruf zur Antragseinreichung (Teil 1)
zur Förderung von klimaschonenden Nutzfahrzeugen und dazugehöriger Tank- und Ladeinfrastruktur (06/2022) : PDF, 1MB, nicht barrierefrei
Sonderaufruf zur Antragseinreichung zur Förderung von klimaschonenden Sonderfahrzeugen und
dazugehöriger Tank- und Ladeinfrastruktur (06/2022) : PDF, 1MB, nicht barrierefrei
Richtlinie KsNI : PDF, 154KB, nicht barrierefrei
Gesetz gegen die Wettbewerbsbeschränkung (GWB) : Zum externen Inhalt
Abgabeordnung (AO) : Zum externen Inhalt
Zivilprozessordnung (ZPO) : Zum externen Inhalt
Bundeshaushaltsordnung : Zum externen Inhalt
Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (AN Best-P) vom 13. Juni 2019 : PDF, 89KB, nicht barrierefrei
Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an Gebietskörperschaften und Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften (ANBest-GK) – Stand 06/2019 : PDF, 89KB, nicht barrierefrei
Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (Elektromobilitätsgesetz - EMoG) : PDF, 55KB, nicht barrierefrei
Merkblatt KMU : PDF, 501KB, nicht barrierefrei
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) : Zum externen Inhalt
Leitlinien für staatliche Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2022 (2022/C 80/01) : Zum externen Inhalt

Weitere Themen

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