Bundesweit hat das BAG gezielt Produktionsstätten (z.B. Holzwerke), Güter- und Logistikzentren (z.B. diverse Standorte von Amazon, die Häfen Hamburg und Rostock) und bestimmte Verkehre (z.B. Abfallbeförderungen von bayerischen Entsorgungsanlagen u.a. zu Bestimmungsorten in Sachsen und Thüringen) kontrolliert. Das Bundesamt stellt damit eindeutig unter Beweis, dass auch in Zeiten der Corona-Pandemie der staatliche Kontrollauftrag konsequent umgesetzt wird.
An der am 20.08.2020 durchgeführten Maßnahme nahmen allein 96 Beschäftigte des Straßen- und Mautkontrolldienstes des BAG an 23 Kontrollstellen teil. An strategisch wichtigen Kontrollstellen beteiligten sich zusätzlich Einsatzkräfte der Polizei, der Wasserschutzpolizei und des Zolls.
Von insgesamt 618 kontrollierten Fahrzeugen wurden 417 auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. 124 dieser Fahrzeuge haben Kabotage durchgeführt. 39 dieser Beförderungen fanden unter Missachtung der Kabotagevorschriften statt.
Dabei zeigte sich eindeutig, dass in Bereichen und Regionen, die in der Vergangenheit kontrolliert worden sind, die Kabotagebeförderungen deutlich erkennbar zurückgegangen sind. Dies bestätigt, dass die in der Vergangenheit durchgeführten Kontrollmaßnahmen Wirkung zeigen.
Außerhalb des Kontrollschwerpunktes fanden darüber hinaus im Bereich Fahrpersonalrecht 122 Kontrollen statt. Dabei wurden 31 Verstöße festgestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei den Kontrollergebnissen von Schwerpunktaktionen grundsätzlich um keine repräsentativen Ergebnisse handelt, die sichere Rückschlüsse auf die Gesamtsituation zulassen.
Mit Blick auf die erfolgreich durchgeführten Maßnahmen sind weitere Kontrollaktionen in den nächsten Monaten in Bezug auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen vorgesehen. Die bundesweite Fortführung derartiger Kontrollen ist fester Bestandteil der künftigen Planung.
| B A G press | 
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