Fokus auf Kabotage: BAG führt bundesweite Schwerpunktkontrollen durch
Köln. – Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat am 29.09. und 30.09.2020 Schwerpunktkontrollen an 41 Kontrollstellen zur Überwachung der Einhaltung der Kabotagebestimmungen durchgeführt.
Laufende Nr.027 Datum08.10.2020
Ziele der Kontrollen waren insbesondere Güter- und Logistikzentren sowie Versandhandels-unternehmen (z.B. DHL, Hermes, Aldi, die Häfen Magdeburg, Trier). Einzelne Kontrollen erfolgten in räumlicher Nähe zu den Werken von Mercedes und Bosch. Das Bundesamt setzt auch in Zeiten der Corona-Pandemie den staatlichen Kontrollauftrag konsequent um.
An der durchgeführten Maßnahme nahmen allein 138 Beschäftigte des Straßen- und Mautkontrolldienstes sowie des Betriebskontrolldienstes des BAG teil. Einige Kontrollen wurden auch unter Beteiligung von Einsatzkräften der Polizei und des Zolls durchgeführt.
Von insgesamt 982 kontrollierten Fahrzeugen wurden 933 auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. 225 dieser Fahrzeuge haben Kabotage durchgeführt. 70 dieser Beförderungen fanden unter Missachtung der Kabotagevorschriften statt. An Sicherheitsleistungen wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt ca. 59.000 € vereinnahmt.
Die gewonnenen Kontrollergebnisse werden ausgewertet und in die nun anstehenden Betriebskontrollen im Zusammenhang mit der Beauftragung unerlaubter Kabotage mit einfließen.
Mit Blick auf die erfolgreich durchgeführten Maßnahmen sind weitere Kontrollaktionen in den nächsten Monaten in Bezug auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen vorgesehen. Die bundesweite Fortführung derartiger Kontrollen ist fester Bestandteil der künftigen Planung.
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