Köln. – Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat am 09.11.2020 Schwerpunktkontrollen an 24 Kontrollstellen zur Überwachung der Einhaltung der Kabotagebestimmungen durchgeführt.
Laufende Nr.038 Datum16.11.2020
Ziele der Kontrollen waren insbesondere stark von gebietsfremden Fahrzeugen befahrene Strecken und Verkehrsknotenpunkte (z.B. Häfen Trier, Bremerhaven, Hamburg und Rostock, Containerterminals Kornwestheim und Dornstadt, Verteilerverkehr Ruhrgebiet). Einzelne Kontrollen erfolgten in räumlicher Nähe zu den Werken von Automobilherstellern und –zulieferern in Baden-Württemberg sowie in unmittelbarer Nähe von großen Logistik- und Versandhandelsunternehmen. Das Bundesamt setzt auch in Zeiten der Corona-Pandemie den staatlichen Kontrollauftrag konsequent um.
An der durchgeführten Maßnahme nahmen allein 107 Beschäftigte des Straßen- und Mautkontrolldienstes sowie des Betriebskontrolldienstes des BAG teil. Von insgesamt 317 kontrollierten Fahrzeugen wurden 284 auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. 54 dieser Fahrzeuge haben Kabotage durchgeführt. 24 dieser Beförderungen fanden unter Missachtung der Kabotagevorschriften statt. An Sicherheitsleistungen wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt ca. 24.550 € vereinnahmt.
Die gewonnenen Kontrollergebnisse werden ausgewertet und in die nun anstehenden Betriebskontrollen im Zusammenhang mit der Beauftragung unerlaubter Kabotage mit einfließen.
Mit Blick auf die erfolgreich durchgeführten Maßnahmen sind weitere Kontrollaktionen in den nächsten Monaten in Bezug auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen vorgesehen. Die bundesweite Fortführung derartiger Kontrollen ist fester Bestandteil der künftigen Planung.
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