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BAG führt bundesweite Schwerpunktkontrollen zu Kabotage durch

Köln. – Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat am 07.12. und am 15.12.2020 Schwerpunktkontrollen an insgesamt 51 Kontrollstellen zur Überwachung der Einhaltung der Kabotagebestimmungen durchgeführt.

Laufende Nr. 046
Datum 22.12.2020

Ziele der Kontrollen waren insbesondere stark von gebietsfremden Fahrzeugen befahrene Strecken und Verkehrsknotenpunkte. Einzelne Kontrollen erfolgten in räumlicher Nähe zum Zu- und Ablaufverkehr der Containerterminals in Ulm, Kornwestheim und beim Hafen Stuttgart in Baden-Württemberg. Weitere Kontrollaktionen erfolgten in unmittelbarer Nähe zu großen Logistik- und Versandhandelsunternehmen sowie zu Industrie- und Gewerbegebieten unter anderen in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen.

An den durchgeführten Maßnahmen nahmen allein 200 Beschäftigte des Straßen- und Maut¬kontrolldienstes sowie des Betriebskontrolldienstes des BAG teil. Von insgesamt 944 kontrollierten Fahrzeugen wurden 918 auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. Mit 44 dieser Fahrzeuge wurden unzulässige Kabotagebeförderungen durchgeführt.

Außerhalb des Kontrollschwerpunktes kam es zu Kontrollen im Hinblick auf die Einhaltung der Lenk- und Ruhezeiten. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei den Kontrollergebnissen von Schwerpunktaktionen grundsätzlich um keine repräsentativen Ergebnisse handelt, die sichere Rückschlüsse auf die Gesamtsituation zulassen.

An Sicherheitsleistungen wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt ca. 60.000,- Euro verein¬nahmt. Die gewonnenen Kontrollergebnisse werden ausgewertet und in die Betriebskontrollen im Zusammenhang mit der Beauftragung unerlaubter Kabotage mit einfließen. Mit Blick auf die erfolgreich durchgeführten Maßnahmen sind weitere Kontroll¬aktionen in den nächsten Monaten in Bezug auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen vorgesehen. Die bundesweite Fortführung derartiger Kontrollen ist fester Bestandteil der künftigen Planung.


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