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Bundesweite Schwerpunktkontrollen des BAG im Juni

Köln. – Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat im Juni weitere Schwerpunktkontrollen zur Kontrolle der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit, der Einhaltung der Kabotagebestimmungen und der technischen Unterwegskontrolle durchgeführt.

Laufende Nr. 041
Datum 08.07.2021

Am 7. Juni 2021 führte das BAG bundesweite Schwerpunktkontrollen an 27 Kontrollstellen zur Überwachung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und zur Einhaltung der Kabotagebestimmungen durch. An den Kontrollen beteiligten sich 102 Kontrollkräfte des Straßen- und Mautkontrolldienstes sowie Technikexperten zur Durchführung von Technischen Unterwegskontrollen.

Auch am 16./17. und 24./25. Juni 2021 führte das BAG bundesweite Schwerpunktkontrollen an 25 bzw. 29 Stellen zur Kontrolle der Einhaltung der Kabotagebestimmungen durch. Ein weiterer Fokus wurde auf die Technischen Unterwegskontrollen gesetzt. An den Kontrollen beteiligten sich 117 bzw. 115 Kontrollkräfte des Straßen- und Mautkontrolldienstes.

Die Kontrollen fanden insbesondere an stark von gebietsfremden Fahrzeugen befahrenen Strecken und Verkehrsknotenpunkten sowie an entsprechend stark genutzten Parkplätzen statt.

Im Rahmen der Kontrollaktion am 7. Juni wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 313 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 294 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs und 168 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. 52 Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug wurden festgestellt und zehn Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Bei den 18 auf technische Mängel kontrollierten Fahrzeugen wurde ein Verstoß festgestellt.

Im Rahmen der Kontrollaktionen am 16./17. Juni wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 763 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 673 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen, 151 im Fahrpersonalrecht und 65 von den TUK-Experten auf technische Eignung überprüft. Sechs Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug wurden festgestellt und 27 Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Bei den auf technische Mängel kontrollierten Fahrzeugen wurden sieben Verstöße festgestellt.

Am 24./25.Juni wurden unter Berücksichtigung aller Rechtsgebiete insgesamt 619 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 596 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmugen, 154 im Fahrpersonalrecht und 28 von den TUK-Experten auf technische Eignung geprüft. 27 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Ferner wurden ein Verstoß gegen die Verbringung der regelmäßigen Ruhezeit im Fahrzeug, und acht technische Mängel im Rahmen der 28 TUK-Kontrollfälle festgestellt.

Nach einer im Jahr 2020 vorausgegangenen Kontrolle der Außenstelle Mainz rund um ein Holzwerk in Nordhessen erfolgte am 16.06.2021 eine Nachkontrolle. Im Rahmen der Kontrolle wurde festgestellt, dass fast ausschließlich nur noch deutsche Fahrzeugkombinationen für diese Holztransporte eingesetzt werden.

An Sicherheitsleistungen wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete im Juni 2021 insgesamt ca. 143.238 Euro vereinnahmt. Die gewonnenen Kontrollergebnisse werden ausgewertet und in die nachgelagerten Betriebskontrollen mit einfließen. Auch für das Jahr 2021 ist die bundesweite Fortführung der Kontroll¬aktionen fester Bestandteil der weiteren Planung.


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