Am 10./11. und 25./26. August 2021 führte das BAG bundesweite Schwerpunktkontrollen an 23 bzw. 25 Stellen zur Kontrolle der Einhaltung der Kabotagebestimmungen durch. Ein weiterer Fokus wurde auf die Technischen Unterwegskontrollen gesetzt. An den Kontrollen beteiligten sich 127 bzw. 107 Kontrollkräfte des Straßen- und Mautkontrolldienstes.
Und am 16. August 2021 führte das BAG bundesweite Schwerpunktkontrollen an 22 Kontrollstellen zur Überwachung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und zur Einhaltung der Kabotagebestimmungen durch. An den Kontrollen beteiligten sich 82 Kontrollkräfte des Straßen- und Mautkontrolldienstes sowie Technikexperten zur Durchführung von Technischen Unterwegskontrollen.
Die Kontrollen fanden insbesondere an stark von gebietsfremden Fahrzeugen befahrenen Strecken und Verkehrsknotenpunkten sowie an entsprechend stark genutzten Parkplätzen statt. Im Rahmen der Kontrollaktion am 10./11. August wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 717 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 699 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen, 146 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs und 35 von TUK-Experten auf technische Mängel überprüft. Ein Verstoß im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug wurde festgestellt und 32 Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Bei den auf technische Mängel kontrollierten Fahrzeugen wurden fünf Verstöße festgestellt.
Im Rahmen der Kontrollaktionen am 16. August wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 260 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 242 im Fahrpersonalrecht, 91 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen und 12 von den TUK-Experten auf technische Eignung überprüft. 33 Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug wurde festgestellt und sechs Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Bei den auf technische Mängel kontrollierten Fahrzeugen wurden ein Verstoß festgestellt.
Am 25./26. August wurden unter Berücksichtigung aller Rechtsgebiete insgesamt 591 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 554 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmugen, 174 im Fahrpersonalrecht und 30 von den TUK-Experten auf technische Eignung geprüft. 23 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Ferner wurde ein Verstoß gegen die Verbringung der regelmäßigen Ruhezeit im Fahrzeug, und acht technische Mängel im Rahmen der Technischen Unterwegskontrolle (TUK) festgestellt.
An Sicherheitsleistungen wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete im August 2021 insgesamt ca. 121.852 Euro vereinnahmt. Die gewonnenen Kontrollergebnisse werden ausgewertet und in die nachgelagerten Betriebskontrollen mit einfließen.
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