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Bundesweite Schwerpunktkontrollen des BAG im Oktober

Köln. – Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat im Oktober weitere Schwerpunktkontrollen zu den Themen der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit, der Einhaltung der Kabotagebestimmungen und im Bereich der Technischen Unterwegskontrolle (TUK) durchgeführt.

Laufende Nr. 061
Datum 25.11.2021

Am 3. Oktober 2021 führte das BAG bundesweite Schwerpunktkontrollen an 39 Kontrollstellen zur Überwachung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und zur Einhaltung der Kabotagebestimmungen durch. An den Kontrollen beteiligten sich 114 Kontrollkräfte des Straßen- und Mautkontrolldienstes sowie Technikexperten zur Durchführung von Technischen Unterwegskontrollen. Die Kontrollen der Außenstelle Mainz erfolgten unter Beteiligung von Einsatzkräften der Bundespolizei und der französischen Partnerbehörde DREAL Grand Est. Im Bereich der Außenstelle München erfolgten die Kontrollen unter Beteiligung der Verkehrsinspektion Fürstenfeldbruck.

Am 13./14. und 26./27. Oktober 2021 führte das BAG bundesweite Schwerpunktkontrollen an 28 bzw. 26 Stellen zur Kontrolle der Einhaltung der Kabotagebestimmungen durch. Ein weiterer Fokus wurde auf die Technischen Unterwegskontrollen gesetzt. An den Kontrollen beteiligten sich 124 bzw. 133 Kontrollkräfte des Straßen- und Mautkontrolldienstes. Die Kontrollen am 14. Oktober im Zuständigkeitsbereich der Außenstelle München wurden gemeinsam mit Einsatzkräften der Verkehrspolizeiinspektion Fürstenfeldbruck durchgeführt.

Die Kontrollen fanden insbesondere an stark von gebietsfremden Fahrzeugen befahrenen Strecken und Verkehrsknotenpunkten sowie an entsprechend stark genutzten Parkplätzen statt. Im Rahmen der Kontrollaktion am 3. Oktober wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 441 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 433 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs und 46 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. Es wurden 29 Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug festgestellt und zwei Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Bei den 21 auf technische Mängel kontrollierten Fahrzeugen wurde ein Verstoß im Bereich der Bereifung festgestellt.

Im Rahmen der Kontrollaktionen am 13./14. Oktober wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 592 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 547 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen, 176 im Fahrpersonalrecht und 37 von den TUK-Experten auf technische Mängel geprüft. 21 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Ferner wurden zwei Verstöße gegen die Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug und vier TUK-Verstöße festgestellt.

Am 26./27. Oktober wurden unter Berücksichtigung aller Rechtsgebiete insgesamt 656 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 636 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmugen, 154 im Fahrpersonalrecht und 27 von den TUK-Experten auf technische Eignung geprüft. 33 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Ferner wurde sieben Verstöße gegen die Verbringung der regelmäßigen Ruhezeit im Fahrzeug und sechs technische Mängel im Rahmen der Technischen Unterwegskontrolle festgestellt.

Im Rahmen der regionalen Kontrollaktion der Außenstelle Erfurt am 5. und 6. Oktober mit dem Schwerpunkt auf Holzkabotage im Großraum Harz beteiligten sich die Einsatzkräfte der Autobahnpolizei Nord, des Hauptzollamts Erfurt und der Landespolizei Nordhausen. Die Kontrollen fanden an acht Kontrollpunkten um den Ort Niedersachswerfen und an einer Hauptkontrollstelle im Ort selbst statt. 50 Fahrzeuge wurden insgesamt kontrolliert. Es wurde nur ein Fahrzeug wegen Kabotage beanstandet.

An Sicherheitsleistungen wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete im Oktober 2021 insgesamt ca. 82.400 Euro vereinnahmt. Die gewonnenen Kontrollergebnisse werden ausgewertet und in die nachgelagerten Betriebskontrollen mit einfließen.


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