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Bundesweite Schwerpunktkontrollen des BAG im November

Köln. – Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat im November weitere Schwerpunktkontrollen zu den Themen der Einhaltung der Kabotagebestimmungen, zur Überwachung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und im Bereich der Technischen Unterwegskontrolle (TUK) durchgeführt.

Laufende Nr. 49
Datum 21.12.2022

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Am 1./2. November 2022 führte das BAG bundesweite Schwerpunktkontrollen an 28 Kontrollstellen zur Überwachung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit durch. Ferner wurden insbesondere die Einhaltung der Kabotagebestimmungen kontrolliert und es fanden technische Unterwegskontrollen statt. An den Kontrollen beteiligten sich 101 Kontrollkräfte der Verkehrskontrolldienste.

Am 9./10. und 23./24. November 2022 führte das BAG bundesweite Schwerpunktkontrollen an jeweils 26 bzw. 29 Kontrollstellen hinsichtlich der Einhaltung der Kabotagebestimmungen durch. Ein weiterer Fokus lag auf der Durchführung der technischen Unterwegskontrollen. An den Kontrollen beteiligten sich 159 bzw. 124 Kontrollkräfte der Verkehrskontrolldienste.

Die Kontrollortauswahl erfolgte aufgrund des zu erwartenden Verkehrsaufkommens, der Feststellungen vorausgegangener Kontrollen sowie Hinweisen aus dem Kontrolldienst. Die Schwerpunktkontrollen zur Einhaltung der Kabotageregelungen im Bereich der Außenstelle München am 9. November an der BAB 9 am Parkplatz „Sophienberg“ erfolgten unter Beteiligung der Polizei. Die Schwerpunktkontrollen hinsichtlich der Einhaltung der Kabotagebestimmungen am 10. November am Parkplatz „Pösgraben“ an der BAB 38 im Bereich der Außenstelle Dresden erfolgten unter Beteiligung der Landesdirektion Sachsen.

Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei den Kontrollergebnissen von Schwerpunktaktionen grundsätzlich um keine repräsentativen Ergebnisse handelt, die sichere Rückschlüsse auf die Gesamtsituation zulassen.

Relevante Kontrollergebnisse

Im Rahmen der Kontrollaktionen am 1. und 2. November wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 349 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 337 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs und 147 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. Es wurden 26 Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug festgestellt und sieben Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Bei den 28 auf technische Mängel untersuchten Fahrzeugen wurden vier Verstöße festgestellt.

Am 9. und 10. November wurden unter Berücksichtigung aller Rechtsgebiete insgesamt 803 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 794 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen, 44 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs und 47 Fahr-zeuge wurden von den TUK-Experten auf technische Mängel geprüft. 30 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Ferner wurde ein Verstoß gegen die Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug festgestellt. Die TUK-Experten beanstandeten einen technischen Mangel.

Am 23. und 24. November wurden unter Berücksichtigung aller Rechtsgebiete insgesamt 555 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 544 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen, 40 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs und von den TUK-Experten 32 Fahrzeuge auf technische Mängel geprüft. 15 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Es wurden zwei Verstöße gegen die Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug festgestellt. Bei den 32 auf technische Mängel kontrollierten Fahrzeugen wurden durch die TUK-Experten drei Verstöße in Form von technischen Mängeln festgestellt.

An Sicherheitsleistungen wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete während dieser Schwerpunktkontrollen im November 2022 insgesamt ca. 109.724 EUR vereinnahmt.

Die gewonnenen Kontrollergebnisse werden ausgewertet und in die nachgelagerten Betriebskontrollen mit einfließen. Die bundesweite Durchführung von Kontrollaktionen mit Fokus auf Kabotage, der Kontrolle der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und Technischen Unterwegskontrollen wird fortgesetzt.

Pressemitteilung (PDF)

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